Weltpolitik und Staatenwelt seit 1945 - Teil 1:
Weltpolitik
und Staatenwelt seit 1945 - Teil 1:
Das Völkerrecht – Die Vereinten Nationen und andere internationale Organisationen Flüchtlingsprobleme
Das Völkerrecht - Regeln für Krieg und Frieden;
Die wichtigste Quelle des
Völkerrechts sind internationale Verträge (z.B.
Staatsverträge, Konkordate, Konventionen, Einvernehmen,
Übereinkommen, .....). Solche Abkommen können bilaterial
(zwischen 2 Staaten) sein. Sie regeln den internationalen Verkehr
zwischen den Staaten oder deren Bürgern. Dazu gehören z.B.
Verträge über die Behandlung von Kriegsgefangenen, die
gegenseitige Rechtshilfe, wie Auslieferung, Interpol,
Schadenersatz- pflicht und Urheberrecht, das Verkehrs- und
Nachrichtenwesen, das Postwesen, Wirtschaft und Kultur usw.
Derartige Abkommen ermöglichen es dem Staat, seine Bürger auch
im Ausland und im Verkehr mit Ausländern zu schützen, bzw.
seine Rechtsnormen auch im Ausland gegenüber den eigenen
Bürgern durchzusetzen. Da sie den Staat als solchen nur
beschränkt betreffen, gibt es im Allgemeinen kaum
Schwierigkeiten mit der Einhaltung derartiger Abkommen.
Anders verhält es sich mit ausgesprochenen politischen
Verträgen, wie z.B. Bündnis-, Friedens- oder Grenzverträgen,
welche die nationalen Interessen der Staaten viel stärker
betreffen und bei deren Regelung die Machtpolitik eine
entscheidende Rolle spielt. Sie sind viel stärker einer Gefahr
ausgesetzt.
Das Problem der Durchsetzung;
Es fehlen wirksame internationale Instanzen zur Durchsetzung der Prinzipien des Völkerrechts.
Ein Weltgericht für Staaten;
Seit 1899 gibt es in Den Haag ein
ständiges Schiedsgericht für Streitigkeiten der Staaten
untereinander.
Die größte Schwierigkeit des Völkerrechts und seiner
Durchsetzung ist der durch die einzelnen Staaten beanspruchte
Vorrang ihrer Souveränität gegenüber dem internationalen
Recht.
Die Vereinten Nationen – die Verwirklichung einer Idee;
Beide Weltkriege riefen als Antwort
auf die Bedrohung der Welt Organisationen zur Bewahrung des
Friedens hervor: Der 1. Weltkrieg den Völkerbund, der 2.
Weltkrieg die Vereinten Nationen (UNO). Initiator war der
amerikanische Präsident Roosevelt.
Geistige Basis während des Krieges – Atlantik Charta
(1941): "dauerndes System allgemeiner Sicherheit"
(Roosevelt / Churchill) nach Vernichtung der Nazi-Tyrannei. 1
Jahr später beschlossen 26 Staaten die Errichtung der Vereinten
Nationen. Die größte Schwierigkeit bei der Ausarbeitung der
UNO-Organisation stellte das von den Großmächten geforderte
Vetorecht dar. Auf der Konferenz in Jalta (Februar 1945) wurde
ein Kompromiss erzielt: Die UdSSR verzichtete auf ihre Forderung
nach einem vollständigen Vetorecht für alle Angelegenheiten.
Schließlich beschloss eine Konferenz in San Francisco (Juni
1945) die Gründung der UNO (185 Mitglieder).
Satzung:
Artikel 1.: Der Zweck der
Vereinigten Nationen ist:
Den Frieden zwischen den Völkern und die internationale
Sicherheit zu wahren und zu diesem Zweck wirksame gemeinsame
Maßnahmen für die Vermeidung und Beseitigung von Bedrohungen
des Friedens und die Unterdrückung von Angriffshandlungen und
anderen Friedensbrüchen zu ergreifen, sowie durch friedliche
Mittel und in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der
Gerechtigkeit und des Völkerrechts den Ausgleich oder die
Lösung von internationalen Streitigkeiten zu sicheren.
Das System der Vereinten Nationen (UNO):
Hauptorgane: Sitz in New York;
Weiter Sitze: Genf, Wien;
UN-Friedenstruppen zur Sicherung des Friedens;
Einige Unterorganisationen:
UNESCO (Erziehung, Wissenschaft,
Kultur) – Paris
UNICEF (Weltkinderhilfswerk) – Genf
WHO (Weltgesundheitsorganisation) – Genf
UNIDO (Industrielle Entwicklung) – Wien
IAEO (Atomenergie-Agentur) - Wien u.v.m.;
Obwohl die USA allein für 25 % des UNO-Budgets aufkommen, bereitet der UNO die mangelnde Zahlungsmoral ihrer Mitglieder besondere Schwierigkeiten. Viele von ihnen weisen große Zahlungsrückstände bei ihren Beiträgen auf. Dies führte die Organisation in eine Dauerfinanzkrise.
Flüchtlingsprobleme:
Vertreibung und gesellschaftliche Ächtung der Juden – Staatsbürger 2. Klasse – die "Reichskristallnacht" – die körperliche Vernichtung der Juden (Endlösung – Wannseekonferenz) – Arisierung;
65.459 österreichische Juden wurden im Zuge der "Endlösung" ermordet. Dazu kommen noch die Opfer unter den Zigeunern und der slowenischen Minderheit.
Die Teilung Europas und der Kalte Krieg
Die Entwicklung des Kalten Krieges, Militärbündnisse und Wirtschaftsgemeinschaften
Die Entwicklung des Kalten Krieges
– Von der Multipolarität zur Bipolarität;
Das Epochenjahr 1945 wurde für fast die gesamte Welt zum
Ausgangspunkt einer neuen politischen Entwicklung. Die
Weltpolitik bis 1945 war durch Gegensätze mehrerer, vor allem
europäischer Großmächte bestimmt worden (= Multipolarität). Anschließend
geschah dies für über vier Jahrzehnte durch die Rivalität
zweier "Supermächte" – den USA und der
Sowjetunion (= Bipolarität). Japan und
Deutschland waren als Großmächte ausgelöscht, Frankreich durch
seine Niederlage von 1940 abgewertet. Es wurde nicht einmal zu
den Konferenzen der "Großen Drei" während des Krieges
zugelassen, auf denen die Neuordnung der Welt beschlossen wurde.
Großbritannien hatte im Kampf um das Überleben seine ganze
Kraft aufgebracht. Europa war ausgeblutet,l ökonomisch und
militärisch geschwächt und darüber hinaus politisch durch den
heraufziehenden Kalten Krieg zerrissen.
Der "Eiserne Vorhang";
Während in den USA – so wie
nach dem Ersten Weltkrieg – starke isolationistische
Strömungen vorherrschten, nützte die Sowjetunion diese
günstige Gelegenheit, um ihren Einfluss auf andere Staaten
auszuweiten und zu festigen. Schon in Jalta hatten sich Roosevelt
und Stalin über eine Teilung der Welt in eine östliche und eine
westliche Einflusssphäre geeinigt. Bei ihrem Vormarsch hatte die
Rote Armee ganz Osteuropa besetzt und war bis Mitteleuropa
vorgedrungen. Nun beließen sie ihre Truppen "zur Sicherung
der Nachschubwege zu den Besatzungszonen in Deutschland und
Österreich" in den besetzten Ländern. Sie betrachtete
diese Gebiete als ihren ausschließlichen Einflussbereich,
schirmte sie gegen den Westen ab und betrieb in ihnen eine
Politik der Sowjetisierung. Diese führte zur Errichtung von
Volksdemokratien in den Staaten Osteuropas.
Churchill warnte vor dieser Entwicklung und entwarf schon im
März 1946 das Bild eines "Eisernen Vorhanges".
Die US-Regierung unter Truman sah in diesem Vorgehen Moskaus
zunächst noch eine legitime Wahrnehmung der sowjetischen
Sicherheitsinteressen. Diese Einschätzung der sowjetischen
Absichten begann sich jedoch negativ zu ändern, als die Sowjets
anfingen, starken Druck auf die Regierungen der Türkei, des Iran
und Griechenland auszuüben.
George Kennan, US-Diplomat in Moskaus, vertrat schon Anfang 1946
die Ansicht, dass es zwischen der Sowjetunion und den USA keine
dauerhafte Regelung geben könne: Die Kommunisten könnten jedoch
auch ohne Krieg im Zaum gehalten werden. Wenn sie bei ihren
"Probebohrungen" auf harten Widerstand stießen,
würden sie sich zurückziehen.
Anlässlich der Bedrohung Griechenlands und der Türkei durch den
Kommunismus schloss sich Truman diesen Ansichten an und erteilte
mit der sogenannten "Truman-Doktrin" (1947) dem
Isolationismus eine Absage:
(..... bin der Überzeugung, dass die Vereinigten Staaten freien
Völkern helfen müssen, die sich wehren gegen den Versuch der
Unterjochung durch bewaffnete Minderheiten oder durch Druck von
außen ..... Ich bin der Auffassung, dass unsere Unterstützung
in erster Linie als wirtschaftliche und finanzielle Hilfe
erfolgen sollte, die Voraussetzung ist für wirtschaftliche
Stabilität und geordnete politische Verhältnisse.)
Damit war die offene Gegnerschaft erklärt. Da beide Seiten die
Auseinandersetzung mit politischen, wirtschaftlichen und
propagandistischen Mitteln hart führten, eine direkte
militärische Konfrontation jedoch vermieden, sprach man bald vom
"Kalten Krieg". (Der Marshallplan, George Marshall
– US-Außenminister) -Militärbündnisse und
Wirtschaftsgemeinschaften;
Gegen die sowjetische Bevormundung setzte sich Jugoslawien unter
Tito zur Wehr.
COMECON und NATO:
Im Zuge der kommunistischen
Machtergreifung in Prag und der ersten Berlinkrise (1948)
verhängten die USA über die kommunistischen Staaten ein Embargo
(Ausfuhrverbot) für alle Wirtschaftsgüter, die für sie von
Bedeutung sein konnten. Die Antwort der Sowjetunion war die
wirtschaftliche Zusammenfassung der Oststaaten im Rat für
gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW = COMECON, 1949). Dieses
System von bilateralen Verträgen besiegelte die
politisch-ökonomische Integration der kommunistischen Länder zu
einem strikt von Moskau gesteuerten Ostblock. 1991 wurde der RGW
aufgelöst.
Ebenfalls im Jahr 1949 kam auf Betreiben der USA und unter ihrer
Führung ein Militärpakt von Staaten beiderseits des Atlantiks
zu Stande, um den westlichen Verbündeten in Europa Rückhalt zu
geben. Diese "Nordatlantische Allianz" (NATO –
North Atlantic Treaty Organisation) vereinigte die USA, Kanada,
GB, Frankreich, Italien, Dänemark, Norwegen, Island, Portugal,
Belgien, Luxemburg und die Niederlande. Später traten noch
Griechenland, die Türkei (1952) und die Bundesrepublik
Deutschland (1955), sowie Spanien (1982) dem Bündnis bei. Die
Wirtschaftshilfe an befreundete Staaten wurde durch Militärhilfe
ergänzt oder durch eine solche ersetzt. Für den Pazifik wurde
der ANZUS-Pakt (1951), für den südostasiatischen Raum die SEATO
(1954) und für den Mittleren Osten der Bagdad-Pakt (später:
CENTO, 1955) gegründet – alles Militärbündnisse, die wie
die NATO unter der Führung der USA standen.
Als die Bundesrepublik Deutschland der NATO beitrat, reagierte
die Sowjetunion mit der Gründung des "Warschauer
Paktes" als militärischem Gegenbündnis. In ihm schlossen
die Volksdemokratien unter sowjetischer Führung ein
Verteidigungsbündnis zur Aufrechterhaltung ihrer
Interessensphäre in Europa (Albanien, Bulgarien, Ungarn, Polen,
Rumänien, Tschechoslowakische Sozialistische Republik, DDR und
die UdSSR (1955).
Mit dem Ende des Kalten Krieges und der kommunistischen
Herrschaft über Osteuropa war auch das Ende des Warschauer
Paktes gekommen: Er wurde 1991 formell aufgelöst.
Die "blockfreien Staaten";
Ihre Anfänge liegen in den
ehemaligen Kolonialgebieten Afrikas und Asiens. Zu einer
wichtigen Triebkraft wurde Indien. Es verfolgte nach der
Erlangung seiner Unabhängigkeit (1947) konsequent eine Politik
der Nichtbindung an einen der feindlichen Blöcke des Kalten
Krieges.
Die 2. Wurzel der Blockfreiheit bildete nach 1950 die
Afro-Asiatische Gruppe innerhalb der UNO. Sie stand vor allem der
amerikanischen und britischen Politik in Ostasien kritisch
gegenüber und arbeitete gegen den Kolonialismus. Führend in
dieser Gruppe waren Indien und Indonesien. 1956 schloss sich
Jugoslawien dieser Bewegung an und wurde bald zu einem ihrer
Sprecher. Die Bewegung der Blockfreien besitzt keine feste
Organisation (kein "Block der Blockfreien", da jede
Blockbildung als friedensgefährdend angesehen wird). Sie ist
eine lose Interessensvereinigung von über 100 Staaten und ist
vor allem im Rahmen der UNO politisch aktiv.
1973 traten in Helsinki die Vertreter von 34 Staaten zur "Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa" (KSZE, seit 1994 OSZE) zusammen. (NATO-Staaten, einschließlich der USA und Kanada, die Mitgliedstaaten des Warschauer Pakts sowie die neutralen und blockfreien Staaten Europas)
copyright by Andreas R.
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